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Muss Demokratie solche Gegensätze aushalten?

    Ehrlich gesagt, so der Tenor der NZZ, „hat Merz aus zwei früheren Regierung eine große Last unerledigter Themen übernommen“. Es scheint so, als ob sich CDU und SPD wegen eigener Klientel und der veränderten Welt Ihr Programm noch nicht an die Realität anpassen konnten. Als Koalition sitzen beide nun im gleichen Boot. Trotz Koalitionsvertrag versuchen beide Seiten mit Ruderschlag das Boot in die eigene Richtung zu lenken. Die Fahrt wird zu einem Zickzackkurs und kommt nicht zum Ziel. Wie kann es im Interesse aller Wähler gelingen Einigkeit zu finden?

    „Wir stehen am Rande des Abgrunds. Aber wir sind entschlossen, einen großen Schritt vorwärts zu machen.“
    „Friedrich, sagt die Bärbel“, „heute stehen wir noch am Abgrund, aber morgen machen wir zusammen einen Schritt vorwärts …“

    S: Sommerzeit,  heiße Diskussionen und die graue Zukunft.

    Glühend heiße Eisen sind auf dem Koalitions- Kahn, w.B. Rente, Krankenkasse Bürokratie. Die Themen sind lange verschleppt und jede Regierung hat es vermieden der Bevölkerung die Änderung nach geschrumpfter  der Kassenlage zu vermitteln. Inzwischen haben die Volksparteien mit CDU 26 % und  SPD 12 % die Regierungsmehrheit verloren?  Es gibt also gewaltigen Druck von Seiten der Regierung als auch in der Wartungshaltung der Bevölkerung. Erfreuliche Botschaften kann man nicht erwarten.

    Das ist auch der Grund, sich mit harten Argumenten in Position zu bringen. Nach dem Bundeskongress der deutschen Gewerkschaftsbundes DGB hat man den Eindruck, dass wieder um Klassenkampf geht. Zwei Generäinne, Frau Yasmin Fahimi und Bärbel Bas führen die Schlacht an.

    Auf der anderen Seite fordert der Kanzler auf dem Ost deutschen Wirtschafts Forum eine positive Sicht und eine gemeinsame Anstrengung. Das Motto: mehr arbeiten, anstrengen, sozusagen jetzt wird aber wirklich in die Hände gespuckt – so steigern wir das brutto Sozialprodukt. Des Kanzlers Hinweis scheint richtig. In Deutschland genießen wir geringere Arbeitsstunden, kürze Urlaube und einen höheren Krankenstand. Die Situation gibt Grund für eine Analyse.

    C: Deutsche Strahlkraft und der Restpsoten von Weltspitze

    Diese Analyse haben wir alle schon gehört: für unseren Standort einen kleinen Rest von Weltspitze zu retten.
    1.   Abwanderung der deutschen Intelligenz so genannte Brain Train wie geht’s NZZ feststellt
    2.   Der Versuch einen temporären Sitz im UN Sicherheitsrat ein zunehmen ist mislungen .
    3.   Ausländische Investitionen gehen seit acht Jahren zurück
    4.   Unternehmen bauen Stellen ab, Insolvenzen nehmen zu.

    Diese Fakten fügen sich zu einem Puzzle des wirtschaftlichen Niedergangs. Es überrascht nicht, dass daraus politischer Handlungsdruck entsteht. Die kommende Frage lautet: Sind Regierung und Bürger bereit, die notwendige Kraft zur Erneuerung aufzubringen – oder hat der Wohlstand den Veränderungswillen geschwächt?

    Warum so negativ?

    In der Gesamtschau fehlt es Deutschland nicht an Erkenntnissen, sondern an deren Umsetzung. Das ZDF. Politikbarometer berichtet über ein deutliches Vertrauensdefizit in die Koalition: Z.B. … 74 Prozent der Bürger glauben nicht…, oder 66 Prozent bezweifeln dass … u.s.w.

    Nach Corona und dem russischen Angriffskrieg oder die Energieknappheiten ist die Sehnsucht nach Zuversicht größer denn je. Doch statt einer klaren Zukunftsperspektive dominieren Taktikdebatten, Interviews und politische Detailfragen die Wahrnehmung bis zur größtmöglichen Richtungslosigkeit.
    Die Frage lautet: sollen Probleme oder Chancen die Diskussion beherrschen?

    S: Blick nach vorn.

    Die eigentliche Geheimnis besteht darin, nicht Gegensätze zu beseitigen, sondern Ziele zu vermitteln  die wichtiger sind als Gegensätze. Dabei hilft schon vergangene Irrtümer auszusortieren und an die Zeit anzupassen.

    Blick nach vorn für die SPD

    Eine solidarische Gesellschaft muss soziale Not verhindern. Dieses Prinzip hat einen Haken: sie darf den Menschen nicht dauerhaft auf die Rolle des Hilfeempfängers reduzieren. Die Abhängigkeit kostet nicht nur das Geld der Gemeinschaft, sondern kostet Selbstvertrauen des Individuums. Um diese Gefahr zu widerstehen heißt die neue Botschaft der SPD: Gestern war Alimentieren. Heute wollen mehr Menschen befähigen. Das ist letztlich keine soziale, sondern eine moralische Frage.

    SPD sollte den Dünkel des Alimentierens überwinden. Denn wo Sozialpolitik Befähigung schafft, entsteht Gestaltungsmacht – für den Einzelnen, ebenso wie für die Gesellschaft. Vielleicht würde die SPD ihre eigene positive Gestaltungsmacht zurückgewinnen, die sie in den vergangenen Jahren eingebüßt hat.

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     Blick vorn für die Union.

    Staatslenker werden nicht erinnert, weil sie alle gesellschaftliche Schichten überzeugt haben. Sie bleiben in Erinnerung, weil sie etwas Größeres verkörperten als die Konflikte des Tages. Die Frage lautet daher: Welches Ziel ist größer als die Unterschiede?

    Große Staatslenker haben das formuliert. John F. Kennedy: „we  choose to go to the moon“, Ronald, Reagan: „Mr Gorbachev tear down this wall“, Willy Brandt: „mehr Demokratie wagen“. Warum sind solche Sätze so populär? Sie beschreiben ein Idee, die größer ist, als die Unterschiede. Das ist das Rezept für Fortschritt.

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    Wenn man auf Europa 2026 blickt, fällt auf, dass genau solche Sätze nicht existieren. Es wird auf der Ebene des der Gebrauchsgüter im Stile eines Haushaltswaren Ladens diskutiert. Praktischen Elementen wie Gesetze, Verordnungen und Zuständigkeiten…

    Eine größere Dimension des Denkens

    Steve Jobs dachte 2007 auf einer anderen Ebene: „the next big  thing „… and he came up with the iPhone. Es war die Abschaffung des Telefons und die Hinwendung zur Netz verbundenen Gesellschaft.

    Eine nützliche Idee fasziniert Menschen. Dann entsteht etwas Merkwürdiges: Aus einer Idee wird ein Thema, ein Gespräch. Aus Gesprächen werden Bewegungen getrieben von Hoffnung auf eine bezahlbare Welt. Die wir Epoche nennen.

    Merz soll  ein Epochen Kanzler qualifizieren.

    Epochen sind Momente, an denen eine Schwelle zu einer neuen Nutzung übertreten wird. Auch Elon Musk, Peter, Thiel Sam Altman haben es amerikanische und chinesische Big Techs haben es möglich gemacht. Jetzt hat Europa eine Chance:

    Im 21. Jahrhundert wollen wir uns in Deutschland und Europa große Impulse zu geben:

    Die Sonne auf Erden zu holen.

    Nuklear Fusion ist kein Energie Projekt sondern sie ist ein Ereignis, das Vergangenheit von der Zukunft trennt. Sie trennt von der Steinzeit die Beherrschung des Feuers, zur Nutzung der Maschinen, zur Nutzung des Internets zur Nutzung von AI

    Das hat etwas endgültiges. Es ist die Aufgabe das physikalisches Prinzip, dauerhaft Teil der menschlichen Zivilisation zu machen. Statt Mangel zu verwalten, könnten wir neue Möglichkeiten schaffen. Statt Verteilungskämpfe zu führen, Zukunft gestalten. Sie steht für den Übergang vom Denken in Knappheit zum Denken in Überfluss. und beginnen wir wieder, große Pläne für die Zukunft zu entwerfen.

    Merz als Epochen Kanzler. Er hat die Chance wieder Strahlkraft für Deutschland und Europa zu gewinnen. Fortschritt als technologischer Komplex auf der gleichen Höhe mit USA und China und Fortschritt im dem humanen medizinischen und sozialen Bereich.

     

     

     

     

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