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Muss Demokratie solche Gegensätze aushalten?
„Ehrlich gesagt“, so der Tenor der NZZ, „hat Merz aus zwei früheren Regierungen eine große Last unerledigter Themen übernommen“ Als Koalitionäre sitzen sie nun beide in einem Boot und wollen das Land mit Reformen zukunfttauglich machen. Leichter gesagt, als getan um das Boot in Richtung Zukunft zu steuern. Aber welche? Mit Ruderschlägen versuchen sie ihe Boot in die eigene politische Heimat zu lenken. Wird der Kanzler das zusammenfügen, was nicht zusammen gehört… und daraus vielleicht eine erfolgreiche Epoche einleiten?
Zur Realität: trotz Verlust der Regierungsmehrheit – z.Z. CDU 26 % und SPD 12 % – muss die Koalition Wählern aus verschiedenen Wählererwartungen Reformen durchsetzen, die jedem gefällt. Das ist das Projekt, um weiter zu regieren.
Allen Wählern recht getan ist eine Kunst, die niemand kann. Oder?
Im Vorfeld der anstehenden Reformen Forderungen werden Lösungsansätze deutlich formuliert.
SPD: Bei dem Bundeskongress des deutschen Gewerkschaftsbund DGB hat man den Eindruck, dass wieder um Klassenkampf geht. Auf der SPD Seite haben sich zwei Frauen zum Kampf verbindet: Frau Yasmin Fahimi und Bärbel Bas.
CDU: Auf dem Unternehmertag (OWF) fordert Kanzler Merz die ostdeutsche Wirtschaft auf – und damit alle – eine positive Sicht in die Zukunft mit einer gemeinsamen Anstrengung zu verbinden. Das Motto: mehr arbeiten, anstrengen, salopp gesagt: „jetzt wird aber in die Hände gespuckt …“
Probleme sind verschleppt.
Kann sich es sich die Koalition in der Situation leisten, einen Konkurrenzkampf innerhalb der Regierung zu führen? Aktuelle Fakten fügen sich zu einem Puzzle des wirtschaftlichen Niedergangs. China und Amerika, einst die größten Handelspartner haben durch Zölle, oder Innovation Deutschland überholt. China produziert quasi „im made in Germany“ Modus die gleichen Qualitätsstandards – nur preiswerter, USA wendet riesige Finanzmittel auf, um im KI-Konkurrenzkampf mit China die Nase noch vorne zu halten.
Zwei Themen prägen die Unternehmenskultur von mittelständisch geprägten Unternehmen und dem Kapital Gesellschaften. Deutschland bleibt sich treu: hohe Qualität und langsamen Entscheidungen. Fachleute nennen ein Umsetzungsdefizit als Problem. Nachlassende Wettbewerbsfähigkeit, z.B. in der Abwanderung von Spitzenkräften, hohen Steuern und teure Energie Bremsen die notwendige Anpassungsgeschwindigkeit. Diese Tatsache wird verstärkt durch einen Mangel an Zukunftsprojekten. Die Frage wird ausgeblendet wie viel Arbeitsplätze soll es morgen geben?
Das Gesamtbild fördert die nachlassende Akzeptanz der Bürger.
Das ZDF Politikbarometer berichtet über ein deutliches Vertrauensdefizit in die Regierung: z.B. … 74 Prozent der Bürger glauben nicht…, oder 66 Prozent bezweifeln, dass … usw. Auch die Medien senden wenig Impulse. Es dominiert das Klein Klein der Experten. In Talkshows dominiert ein Problem Grundrauschen verstärkt durch viele Interviews. Das Konzert der Medien schafft eine größtmögliche Richtungslosigkeit.
Sehnsucht nach Zuversicht.
Die Frage lautet: sollen Probleme des Augenblickes, oder Chancen der Zukunft die Diskussionen beherrschen?
Das eigentliche Geheimnis besteht in dem Ziel, nicht Gegensätze zu beseitigen, sondern Ziele zu vermitteln, die wichtiger sind als Gegensätze. Dabei helfen schon vergangene Irrtümer auszusortieren und der Zeit anzupassen.
Blick nach vorn: Neue Erkenntnis für die SPD.
Eine solidarische Gesellschaft muss soziale Not verhindern. Dieses Prinzip hat einen Haken: sie darf den Menschen nicht dauerhaft auf die Rolle des Hilfeempfängers reduzieren. Die Abhängigkeit kostet nicht nur das Geld der Gemeinschaft, sondern schmälert auch das Selbstvertrauen des Individuums. Wer nur nimmt, bleibt abhängig. Um dieser Gefahr zu widerstehen, heißt die neue Botschaft der SPD: Gestern war Alimentieren, heute besteht unsere Aufgabe darin Menschen befähigen. Dann mutiert die SPD von einer Sachfrage hin zu einem Sinn-Projekt.
Damit kann die die SPD das frühere Stigma loswerden. Denn wo Sozialpolitik Befähigung schafft, entsteht Gestaltungsmacht – für den Einzelnen, ebenso wie für die Gesellschaft. So kann die SPD ihre Gestaltungsmacht zurückgewinnen, die sie in den vergangenen Jahren eingebüßt hat.
Blick nach vorn: die neue Aufgaben für die Union.
Staatslenker werden nicht erinnert, weil sie alle gesellschaftlichen Schichten überzeugen. Sie bleiben in Erinnerung, weil sie etwas Größeres verkörperten. Z.B. Welches Ziel ist größer als die Unterschiede?
Große Staatslenker haben das Größere formuliert. John F. Kennedy: „we choose to go to the moon“, Ronald, Reagan: „Mr Gorbachev tear down this wall“, Willy Brandt: „Mehr Demokratie wagen“.
Warum sind solche Sätze so inspirierend?
Sie basieren auf einer Idee, die größer ist als Tagesprobleme. Das ist das Rezept für Führerschaft und Fortschritt. Die Union das Volk mit Zukunftsprojekten verwöhnen.
Aus Projekten entstehen Epochen.
Unterschiedliche Positionen müssen nicht ausgehalten, sondern mit als Bonus der Zukunft verbunden werden.
Eine Gesellschaft bleibt nicht durch Umverteilung stabil, sondern durch Beteiligung lebendig.
Fortschritt entsteht dort, wo möglichst viele Menschen die Chance erhalten, ihren Beitrag zu leisten und am Erfolg teilzuhaben. Die Chance dafür ist da. Der Startpunkt sind die notwendigen Reformen von heute.
Es geht nicht mehr um die Verwaltung von Problemen, sondern um das Management von Möglichkeiten. Darin könnte die eigentliche historische Leistung der Regierung liegen: Integration statt Polarisierung, Zusammenarbeit in epochemachenden Projekten statt Lagerdenken.
Suche nach Gedanken die Epochen prägen.
Wo ist das deutsche wie goto the Moon Projekt?
Wenn man auf Europa 2026 blickt, fällt auf, dass genau solche Sätze fehlen. Heute besteht die Möglichkeit dass ich Merz als Epochen Kanzler qualifiziert. Epochen sind Zeiten, an denen eine Schwelle eine überschritten wird. Beispiele Elon Musk, Peter Thiel, Sam Altman und weitere amerikanische und chinesische Big Techs.
Europa wird eine historische Schwelle übertreten.
Im 21. Jahrhundert kann Deutschland im Verband mit Europa eine neue historische Schwelle übertreten „Die Sonne auf Erden zu holen“. denn Nuklear Fusion ist nicht nur eine technologische Chance für Erfinder und Entdecker, sondern eine die und aus der menschlichen Mangelwirtschaft herausholt und einen Überfluss von viele Möglichkeiten eröffnet. Hier entsteht eine Zäsur zum einen der Zeitspanne von der steinzeitlichen Beherrschung des Feuers, zum anderen heute, den Beginn der Nutzung von Sonnenkraft auf Erden. Siehe Blog: Web Adresse eingeben
In einem Satz zusammengefasst:
Demokratie muss Gegensätze aushalten, denn Fortschritt entsteht erst dann, wenn Politik ein gemeinsames Ziel formuliert, das größer ist als die Gegensätze selbst.
Nuclear Fusion! Europäische Zukunft muss endlich beginnen.
Der Kampf um die Straße von Hormus wird zum Problem für die ganze Welt. Darum soll es unser Ziel sein Energieunabhängigkeit zu gewinnen, das Potenzial der Sonnen-Energie auf die Erde zu holen. Der Krieg gegen das Mullah-Regime fordert eine Antwort: Kern-Fusion! Will Europa aus der Geiselhaft von Öl und Gas entkommen, wissenschaftliche Macht gewinnen, muss es Finanzen priorisieren, um Innovations-Geschichte für die Menschheit zu schreiben. Einfach ist es nicht – aber eine lohnende Herausforderung! Ist Europa mental und wirtschaftlich dazu in der Lage?
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Warum ist Europa so schwach geworden?
Europa hat seine Schwäche erfolgreich gepflegt – denn Europa hat Macht dem Konsens geopfert. Es lobt Vielfalt und erntet Handlungsunfähigkeit. Das EU-Einstimmigkeits-Prinzip lähmt Entscheidungen, hat grosses Erpressungspotenzial und schwächt die Macht zur Durchsetzung der EU-Interessen. Macht ist die Ordnung des Athener Aristokraten Thukydides. Seine Erkenntnis: „Die Starken tun, was sie können, und die Schwachen erleiden, was sie müssen“. Wes Opfer wollen wir sein, A) des eigenen Nicht-Tuns oder B) der autokratischen Gegner?
Trump aus Washington: „in der Ukraine wird bald Frieden sein!“
Der 28-Punkte „Friedens-Plan“ ist im Umlauf. Der Inhalt gleicht einer Selbstbedienungs-Anweisung, dazu Massnahmen zum Abbau europäischer Sicherheitsarchitektur. Nebensache, europäische Politiker sind nicht informiert. Genau diese Politiker die uns 1000 mal vermittelt haben: „Die Ukraine darf nicht verlieren“ und „Aggressoren dürfen nicht belohnt werden.“ Und jetzt? Europäischen Gelder, Reden und Gebete waren großartig, aber Putin’s Entschlossenheit war stärker. Sollten wir schon verloren haben?
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Liebe nein – heiraten ja. Doch zusammen ein gutes Paar!
Zurzeit wird in der Brüsseler EU lange gearbeitet: Thema „Cop 30“, die Treibhausgase zu reduzieren. Nach 20-stündigem Ringen ist es (fast) gelungen, den europäischen Kahn aus dem Schlick widersprüchlicher Vorstellungen zu ziehen. Ziel ist es, bis 2030 die Emissionen um 55 % und später weiter zu reduzieren. Das ist ambitioniert, das braucht Engagement, besonders von Deutschland. Die Idee: warum nicht die Kernkompetenz der Grünen mit der Kernkompetenz der FDP verbinden? Muss es denn gleich Liebe sein?
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Trump und Putin, die besten Medizinmänner für Europa
Trump-Putin-Alaska-Treffen. Was wird passieren? Trump landet in Anchorage mit der Boeing 747 10:55h. Nur 13 Minuten später landet sein Gast Putin mit seiner Ilyushin II und parkt gleich neben der Air Force One. Welche Ziele führen die beiden „Freunde“ zusammen? Ist das ein Friedens-Gig, oder eine Reality-Show? NZZ kommentiert: ein Desaster auf dem roten Teppich. Und doch das Verblüffende: vereint zeigen Sie sich als perfekte Medizinmänner für das schwer in Verzug geratene Europa.
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