Zum Inhalt springen

Muss Demokratie solche Gegensätze aushalten?

    – 5 – 4 – 3 – 2 – 1 : Ignition! Mit Superkraft hebt eine Starship-Rakete von SpaceX ab. Aufbruch in eine neue Zeit. Das ist die Reise in die Zukunft. Auch in Deutschland wird Zukunft gestaltet. Allerdings nicht auf Startrampen, sondern in Parlamenten, Ministerien und Koalitionsrunden. Haushalts-Budgets werden knapper, soziale Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit. Wähler erwarten Unterschiedliches, oft Gegensätzliches. Darum formulieren Kluge Staats-Lenker Ziele, die größer sind als die Gegensätze selbst. Und welche grösseren Ziele hat unsere Koalition auf der Startrampe?

    „Lieber Friedrich, die Leute denken, dass wir keine Reformen hinkriegen. Jetzt wir uns aber haken unter, oder wir gehen gemeinsam, unter…!“
    „Lieber Friedrich, die Leute denken, dass wir keine Reformen hinkriegen. Jetzt aber haken wir uns unter, ohne Einigkeit gehen wir unter…!“

    Die schwarz-rote Koalition steht vor einer schwierigen Aufgabe. Was hat Priorität, Arbeit oder Kapital, Richtung Bewahren oder Verändern? Demokratie lebt von solchen Spannungen. Kluge Staats-Lenker ziehen daraus den Schluss: „Die Aufgabe besteht nicht nur darin, Gegensätze auszuhalten, sondern die Wähler eine Richtung zu vermitteln, aus der später alle Hoffnung und Nutzen ziehen können.“ Das hat auch seine Grenzen, denn die Politik vergisst oft, dass die wahre Konkurrenz nicht am Kabinettstisch sitzt.

    Deutschland zwischen Verwaltung und Zukunft.

    Während Deutschland zunehmend über Besitzstände und die Verwaltung diskutiert, arbeitet die Konkurrenz an der Zukunft. In Peking, Shenzhen, im Silicon Valley und in Austin entstehen die Technologien und Geschäftsmodelle von morgen.
    Deutschlands Stärke bleibt seine hohe Produktqualität. Doch Bürokratie, hohe Energiekosten, Fachkräftemangel und langsame Entscheidungen bremsen die notwendige Anpassungsgeschwindigkeit.

    Medien spiegeln die Realität.

    Wer die tägliche Medienberichterstattung verfolgt, erlebt vor allem politische Konflikte, Umfragen und Rituale. Die öffentliche Debatte kreist um das Tagesgeschehen, während die langfristige Richtung des Landes oft unklar bleibt. Wo sind die Kernmärkte der Zukunft? Wo liegen Deutschlands verbliebene Trümpfe?
    Fehlt die Orientierung, wächst die Unsicherheit. Wächst die Unsicherheit, schwindet das Vertrauen.

    Sehnsucht nach Zuversicht.

    Die Frage lautet deshalb: Sollen die Verteilungsthemen und Wirtschaftsprobleme des Augenblicks die politische Debatte bestimmen? Wer mit langen parlamentarischen Diskussionsebene die Situation verbessern will, kommt weiter … aber zu langsam. Denn erfolgreiche Politik beseitigt keine Gegensätze. Kluge Staats-Lenker formulieren Ziele, die größer sind als die Gegensätze selbst.

    Staatsmänner werden nicht deshalb erinnert, weil sie jede gesellschaftliche Gruppe überzeugt haben. Sie werden erinnert, weil sie etwas Größeres verkörperten. Zum Beispiel:

    John F. Kennedy sagte: „We choose to go to the Moon.“
    Ronald Reagan sagte: „Mr. Gorbachev, tear down this wall.“
    Willy Brandt sagte: „Mehr Demokratie wagen.“
    Barak Obama sagte: „the audacity of hope“ – die Kühnheit der Hoffnung“.

    Parteien müssen ein Zukunftsbild vermitteln.

    Solche Sätze wirken bis heute, weil sie nicht Konflikte benennen, sondern in eine gemeinsame Richtung verweisen. Sie zeigen eine Richtung, wohin eine Gesellschaft aufbrechen kann.
    Für die SPD könnte daraus die Aufgabe entstehen, soziale Sicherheit stärker mit Befähigung zu verbinden. Denn wer dauerhaft nur Empfänger bleibt, verliert oft das Gefühl eigener Gestaltungskraft. Sozialpolitik erreicht ihre größte Wirkung dort, wo sie Menschen befähigt, ihr Leben selbst zu gestalten. Nicht alimentieren, sondern befähigen!

    Für die Union besteht die Aufgabe darin, Zukunftsbilder zu entwickeln, die über einzelne Reformen hinausweisen. Verwaltung allein erzeugt keine Aufbruchsstimmung. Menschen folgen eher emotional einschätzbaren Zielen, als einer Verordnung. Doch welches Ziel könnte heute groß genug sein, um Unterschiede zu überbrücken? Vielleicht braucht Deutschland ein neues „Go to the Moon“-Projekt.

    Versuchen Sie einmal, den folgenden Satz laut auszusprechen:

    „Holen wir die Sonne auf die Erde.“

    Was zunächst wie Science-Fiction klingt, beschreibt die Idee der Kernfusion. auch in Deutschland arbeiten Forscher und Ingenieure daran, den Prozess der Sonne technisch nutzbar zu machen. Gelingt dies eines Tages, könnte eine nahezu unerschöpfliche und klimafreundliche Energiequelle entstehen. Ob Kernfusion tatsächlich dieses Projekt wird, ist dabei fast zweitrangig. Entscheidend ist der Gedanke dahinter: Große Gesellschaften werden nicht durch gemeinsame Probleme zusammengehalten. Sie werden durch gemeinsame  Ziele zusammengehalten, die mit Hoffnung  begleitet wird.

    Damit führt die Antwort zurück zur Ausgangsfrage.

    Ja, Demokratie muss Gegensätze aushalten. Aber ihre eigentliche Stärke entfaltet sie erst dann, wenn Demokratie Ziele formuliert, die größer sind als ihre Gegensätze.
    „Große Ziele gewinnen ihre Kraft daraus, dass sie Menschen über Gegensätze hinweg verbinden und gemeinsame Hoffnung stiften.“

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert