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Politik

„Kniefall vor der SPD”. Bei viel Sozial wird der Staat zum Sozialfall.

Die Früchte des Sozialstaates schmecken süß. Zu viel fördert die süße Sorglosigkeit. Und plötzlich kommt der Kater – namens Wettbewerbsfähigkeit. Deutschland in der Defensive. Jetzt im 21. Jahrhundert müssen wir es merken: bürokratische, regulatorische Zwänge sind wie eine „feindliche Übernahme“ Deutschlands nach dem grünen und sozialdemokratischen Gusto. Jetzt bedeutet Zeitenwende alle Kräfte von Leistungsbringern von der Kette zu lassen in Forschung, Industrie, Wirtschaft und Kultur.

Zuerst das Fressen – Moral später:

Die Merkel-Jahre hinterlassen ihre Brems-Spuren und die Ampel als „Fortschritts-Koalition“ findet keine Einigkeit. Wir sehen ein sinkendes Bruttosozialprodukt und sinkenden Wohlstand. Hmm, jetzt wieder die Rolle rückwärts in frühere Verhältnisse mit vielen Arbeitslosen? Das gab’s doch schon einmal! Es ist interessant, ausgehend von Bertolt Brechts „Drei Groschen Oper – Zuerst das Fressen – dann die Moral“ die heutigen Parteien zu vergleichen. Frage: Welche Leitidee kann uns aus der Krise führen und den Rückstand aufholen??

Wie Frieden mit Putin gelingt.

Wie die russische Aggression gegenüber der Ukraine stoppen? Die G7-Staaten sowie Vertreter der EU trafen sich im Juni in Italien. Danach konferierten ca. 100 Nationen auf dem Bürgenstock. Ergebnis: das ganze internationale diplomatische Orchester konnte keinen Weg zur Befriedung des Konfliktes finden. Auch die Wirkmächtigkeit der Vereinten Nationen und anderer Organisationen reichte nicht, um das Ziel zu erreichen. Frage: Wie sollte eine Lösung aussehen? Was also müssten wir Putin anbieten?

1 Std länger arbeiten …

Haben Sie schon Glücksgefühle? Ich empfehle: ja, denn das ist der Weg zur Erfüllung unserer Ziele. Stellen Sie sich vor, wie wir gemeinsam die Wirtschaft auf Innovations-Kurs bringen, um unsere Lebensqualität zu erhöhen. Dazu hat Bundespräsident Herzog die Ruck-Rede gehalten und Gerhard Schröder hat als Bundeskanzler treffend formuliert: „Fordern und Fördern“. Lasst uns diese Impulse nutzen, gesellschaftliche Standards aktualisieren. Hier ein Vorschlag:

Seine Eindeutigkeit heisst: Sieg.

Die russische „Spezialoperation“ gegen die Ukraine geht in das 10. Jahr. Putin’s Ziel ist es, die Ukraine von der Landkarte zu tilgen und vergangene Sowjetunion auferstehen lassen. Dazu setzt der kriegserfahrene Putin* alles an Mensch und Material ein, koste, was es wolle! Putin will den totalen Sieg, für seinen Ruhm und sein autokratisches System. Was bedeutet das für unsere westlichen Demokratien?

Wolfgang Schäuble –

Da hat doch jemand gewagt, Wolfgang Schäuble einen „badischen Preussen“ zu nennen! „Preussen?“ Ein Staat mit einem zweifelhaften Ruf und das im Zusammenhang mit einem ehrenwerten, verdienten Politiker unserer Zeit? Das ist doch wohl nicht ernst gemeint – oder könnte das Stichwort „Preussen“ Umriss einer in die zukunftweisende Staatskunst sein?