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Politik

Europa kann eigene Energie – endlich spurten.

In den bayerischen Bergen wird die globale Ordnung neu vermessen berichtet die NZZ. Der US-Historiker Walter Russell Mead fragt: Welche Rolle hat Europa in einer Welt, die von China und den USA geprägt wird? .… Wenn Europas Herausforderungen wachsen – wird das Handeln ganz konkret – indifferent! Die Opfer sind sichtbar: Zehntausende Arbeitsplätze, etwa bei Volkswagen. Statt auf den großen technologischen Durchbruch zu setzen, verliert sich die Politik in Ad-hoc-Lösungen wie Mini-Atomkraftwerke. Der Befreiungsschlag ist bekannt: Nuclear Fusion.

Warum ist Europa so schwach geworden?

Europa hat seine Schwäche erfolgreich gepflegt – denn Europa hat Macht dem Konsens geopfert. Es lobt Vielfalt und erntet Handlungsunfähigkeit. Das EU-Einstimmigkeits-Prinzip lähmt Entscheidungen, hat grosses Erpressungspotenzial und schwächt die Macht zur Durchsetzung der EU-Interessen. Macht ist die Ordnung des Athener Aristokraten Thukydides. Seine Erkenntnis: „Die Starken tun, was sie können, und die Schwachen erleiden, was sie müssen“. Wes Opfer wollen wir sein, A) des eigenen Nicht-Tuns oder B) der autokratischen Gegner?

Trump aus Washington: „in der Ukraine wird bald Frieden sein!“

Der 28-Punkte „Friedens-Plan“ ist im Umlauf. Der Inhalt gleicht einer Selbstbedienungs-Anweisung, dazu Massnahmen zum Abbau europäischer Sicherheitsarchitektur. Nebensache, europäische Politiker sind nicht informiert. Genau diese Politiker die uns 1000 mal vermittelt haben: „Die Ukraine darf nicht verlieren“ und „Aggressoren dürfen nicht belohnt werden.“ Und jetzt? Europäischen Gelder, Reden und Gebete waren großartig, aber Putin’s Entschlossenheit war stärker. Sollten wir schon verloren haben?

Liebe nein – heiraten ja. Doch zusammen ein gutes Paar!

Zurzeit wird in der Brüsseler EU lange gearbeitet: Thema „Cop 30“, die Treibhausgase zu reduzieren. Nach 20-stündigem Ringen ist es (fast) gelungen, den europäischen Kahn aus dem Schlick widersprüchlicher Vorstellungen zu ziehen. Ziel ist es, bis 2030 die Emissionen um 55 % und später weiter zu reduzieren. Das ist ambitioniert, das braucht Engagement, besonders von Deutschland. Die Idee: warum nicht die Kernkompetenz der Grünen mit der Kernkompetenz der FDP verbinden? Muss es denn gleich Liebe sein?

Trump und Putin, die besten Medizinmänner für Europa

Trump-Putin-Alaska-Treffen. Was wird passieren? Trump landet in Anchorage mit der Boeing 747 10:55h. Nur 13 Minuten später landet sein Gast Putin mit seiner Ilyushin II und parkt gleich neben der Air Force One. Welche Ziele führen die beiden „Freunde“ zusammen? Ist das ein Friedens-Gig, oder eine Reality-Show? NZZ kommentiert: ein Desaster auf dem roten Teppich. Und doch das Verblüffende: vereint zeigen Sie sich als perfekte Medizinmänner für das schwer in Verzug geratene Europa.

Das „Morgen” analysieren Experten. Das „Gestern“ die Politiker.

Sind zur Lenkung des Staates Wissenschafter und Experten wichtiger als Parteien? Ja! Denn Wissenschaftler und Experten denken voraus, weil die Zukunft eines Tages unser Heute sein wird. Parteien kämpfen um Zielgruppen und Marktanteile. Darum braucht es heute die Befreiung von parteipolitischen Taktiken. Ist es darum nicht besser, wenn Wissenschaftler und Experten bei Entscheidungen eine Stimme haben. Denn es gilt für uns alle das Morgen in den Blick zu nehmen. Geben wir der Zukunft eine größere Chance!