Trump schätzt Macht und sorgt für Ordnung. Das Brüssel-Europa verliert gerade Macht und Ordnung. Denn Europa entscheidet im Konsens ohne Macht-Option. Es lobt Vielfalt und erntet Handlungsfähigkeit. Es ist moralisch ambitioniert, ohne den Willen, die Moral zu verteidigen. Im Wind die Realität ist Konsens-Macht zu schwach. Das Machtlose beschreibt der Athener Aristokrat Thukydides: „Die Starken tun, was sie können, und die Schwachen erleiden, was sie müssen“. Es ist Zeit, Demokratie und Macht wieder zu vereinen. Es ist Zeit, Europa wieder stark zu machen?
Autokratische Offensive, demokratische Defensive
Die Welt befindet sich in einer Phase globaler Zuspitzung. Autokratische Systeme treten offensiv auf: Sie entscheiden schneller, bündeln Macht, akzeptieren Kosten und setzen Interessen sichtbar durch. Demokratien wie in der EU? hingegen wirken defensiv, innerlich zerrissen. Sie zögern, Macht offen zu artikulieren und einzusetzen. Heute sind Sicherheit, Technologie, Energie, Migration und geopolitische Ordnung sind längst Machtfragen geworden – das Brüssel Europa hat den Ernst der Lage noch nicht erkannt und hat den Kurs auf Machtpolitik noch nicht eingeschlagen. Darum wirken die Handlungen reaktiv und selektiv.
Thukydides beschrieb diese Konstellation mit zeitloser Klarheit. Im Melier-Dialog formuliert er den Satz: „Die Starken tun, was sie können, und die Schwachen erleiden, was sie müssen.“ Das ist eine Beschreibung politischer Realität: Ordnung existiert nur dort, wo Macht bereit ist, sich durchzusetzen. Wo diese Bereitschaft zur Macht fehlt, fehlt Ordnung und Entscheidung und damit Richtung.
Europas DNA ist historisch gewachsene Entscheidungsschwäche
Europas Kernproblem ist eine strukturelle Entscheidungsschwäche. Sie ist das Ergebnis einer langen historischen Selbstbegrenzung, die aus den Machtverfehlungen des 20. Jahrhunderts hervorgegangen ist. Besonders die deutsche Verfehlungen des letzten Jahrhunderts haben Macht moralisch kontaminiert. Die europäische Antwort ist Brüssel mit nicht nur Machtbegrenzung, sondern Machtvermeidung: Macht-Durchsetzung wurde durch Verfassung begrenzt, Führung durch Konsens, Entscheidung durch Verfahren.
Diese Architektur war historisch notwendig. Doch sie führte dazu, dass Moral schrittweise zum Ersatz der Macht wurde. Europa wollte moralisch sein, ohne machtvoll zu werden, und institutionalisierte Werte, ohne die Fähigkeit zur Entscheidung durchzusetzen. In einer Welt, die wieder thukydideisch funktioniert, erzeugt das kognitive Dissonanz: Europa versteht die Realität, und tut sich sehr schwer mit den Konsequenzen der Macht, Gestaltung und Ausübung.
Die Konsequenz : Ohnmacht, Vertrauensverlust, politische Regression
Aus Langsamkeit verbunden mit Zögerlichkeit entwickeln sich konkrete politische und gesellschaftliche Schäden. Moral, die in Sonntagsreden stecken bleibt und nicht handelt wird zur Lachnummer. Moral wird dann nicht mehr als Schutz erlebt, sondern als Besserwisserei. Dadurch entsteht Verdruss der Bürgerschaft. Verdruss schlägt in Kritik und Kränkung um. Vertrauen geht verloren, weil Entscheidungen ausbleiben oder unkenntlich werden. Ein Gefühl des Stillstandes wird gezüchtet.
In diesen Merkel gepflegten epischen und zeitraubenden Stillstand stoßen neue politische Kräfte. Sie Entscheidung versprechen, auch wenn sie sie diese nicht verantwortungsvoll einlösen können. Der Aufstieg rechter Bewegungen ist daher weniger Ursache als Symptom. Sie bieten keine bessere Ordnung, sondern ein Gefühl von Handlung als Alternative zu dem gefühlten Stillstand. Noch immer noch, speziell in der Ampel Koalition geht Angst um wieder historische Fehler zu machen. Dadurch wurde das System der Mutlosigkeit, der Schuldvermeidung und Entscheidungsscheu. Diese neutrale, bis defensive Haltung wirkt heute wie politische Selbstentmündigung Deutschlands und im Geiste auch Europas – nach innen demütigend, nach außen schwächend.
Die Wiederstärkung Europas: legitimierte Macht und neuer Sinn
Europa gewinnt Bedeutung durch legitimierte Handlungsfähigkeit zur Gestaltung der europäischen Idee, der Idee des Kontinents Europa. Die Verfahren in Brüssel sind sehr abstrakt und für Bürger schwer nachvollziehbar Es gibt die Bösen, und die Guten und beide vertreten mehr nationale Interessen als ein Fortschritt für das gesamte: für Europa. Das Verhältnis von Konferenzen zur spürbaren Fortschritt ist schwer erlebbar. Es muss spürbar werden, wo und wie Europa zusammen wächst. Legitimität entsteht nicht nur aus Verfahren, sondern aus der Verbindung von Entscheidung und Verantwortlichkeit die an Personen gebunden ist.
Zweitens müssen Werte und Ideen wieder an Durchsetzung gekoppelt werden. Moral wird konkret erlebt wo Europa bereit ist, und Kosten für ihre Verteidigung zu tragen. Ideen ohne Konsequenz versickert im Sand, verlieren Glaubwürdigkeit – nach innen wie nach außen.
Drittens braucht Europa einen inhaltlichen Mittelpunkt, der Sinn stiftet. Nicht Moral als Selbstzweck, sondern neben macht eine Ordnung als Versprechen: Freiheit durch Handlungsfähigkeit, Schutz nach innen, politische Verlässlichkeit gegenüber Partnern Verlässlichkeit nach außen. Europa wird damit kein pädagogisches Projekt, sondern eine Machtgemeinschaft.
Deutschland kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Als historischer Ursprung der europäischen Angst vor Macht-Missbrauch ist es zugleich aufgefordert Führung zu zeigen, Initiator eines neuen Denkens zu sein: Macht als Verantwortung zu begreifen – begrenzt, kontrolliert, rechenschaftspflichtig, aber entscheidungsfähig. Ordnung entsteht dort, wo jemand bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Europa wird seine Position im Konzert der robust handelnden Autokraten nur zurückgewinnen, wenn es wagt zu agieren. Bei der Geschwindigkeit der sich verändernden Machtverhältnisse auf dem Globus ist es Zeit, ein europäisches thukydideische Erkenntnisse der Macht sich zu Nutze zu machen.