„Kniefall vor der SPD”. Bei viel Sozial wird der Staat zum Sozialfall.17. Dezember 2024

Die Früchte des Sozialstaates schmecken süß. Zu viel fördert die süße Sorglosigkeit. Und plötzlich kommt der Kater – namens Wettbewerbsfähigkeit. Deutschland in der Defensive. Jetzt im 21. Jahrhundert müssen wir es merken: bürokratische, regulatorische Zwänge sind wie eine „feindliche Übernahme“ Deutschlands nach dem grünen und sozialdemokratischen Gusto. Jetzt bedeutet Zeitenwende alle Kräfte von Leistungsbringern von der Kette zu lassen in Forschung, Industrie, Wirtschaft und Kultur.

War das die Führung, die bestellt war?

Die Fortschritts-Ampel kam nicht in den Tritt, ein Etikettenschwindel wie sich herausstellt. Die Parteien DNA regierte. Die SPD will den Sozialstaat, kürzere Arbeitszeiten höheres Gehalt. Die Grünen wollen Dekarbonisierung um jeden Preis und keine Zumutung in der Bürger. Im Lande des Stillstandes ist die FDP der Störenfried, denn das Programm enthält Unzumutbares: Eigenverantwortung, Innovation und die strikte Schuldenbremse. Sonja Alvarez, Wirtschaftswoche sieht die Folgen: „Der Tempomat ist auf Tiefschlaf eingestellt“. Und außerhalb der Ampel entdecken die neuen ostwärts Denkenden eine Marktlücke der Friedensanimation. Das Debatten „hü und hot“ aller Parteien macht Deutschland zur Lachnummer. Der gute Ruf schmilzt.

Deutschland hat seinen „Nokia“ Moment.

Vorsprung verspielt. Aus der heutigen Position des schwächelnden „Exportweltmeisters“ wurden erfolgreich Megatrends verschlafen. Braucht es noch Beweise, der rapiden Veränderung der Welt? China ist verflochten mit starken Wirtschafts-Organisation z.B. der RCEP. China sichert sich die Rohstoffe besonders von Afrika, China hat, bei wissenschaftlichen Fachzeitschriften in Mathematik und Naturwissenschaften die weltweit größte Anzahl von Publikationen. China sitzt jetzt neue Meilensteine in verschiedenen Wirtschafts-Segmenten: z.B. Mobilität im Geiste des „Smartphone auf Rädern“, Quanten-Computing, Raumfahrt. Vermutlich kommt bald der chinesische Kern-Fusion Reaktor dazu. Können wir den technischen Rückstand mit der Nutzung der besten Wirtschaftexpertise aufholen?

Ökonomen verlieren den unabhängigen Kurs.

Es scheint so, dass auch namhafte Ökonomen Deutschlands auf das Konto der jeweiligen Parteien einzahlen. Die NZZ recherchierte kürzlich die häufigsten genannten Persönlichkeiten der Volkswirtschaft mit interessanten Erkenntnissen: z.B. Marcel Fratzscher wird als Stichwortgeber für die SPD gesehen. Die FAZ nannte ihn einst süffisant den «lautstarken Claqueur der Sozialdemokraten». Eine grüne Schlagseite hat DIW-Kollegin Claudia Kemfert «liefert der Partei verlässlich Munition im politischen Kampf gegen die Kernkraft».

Zu einer generellen Kritik kommt Clemens Fuest, Chef des Münchener Forschungsinstituts Ifo und Champion der Ökonomen: „die Kluft zwischen wissenschaftlicher Expertise und politischem Handeln … wird immer grösser“. Mit diesem Hinweis ist eine Zeitachse von Gegenwart bis Zukunft thematisiert. Es  scheint so, dass der Zwischenraum von beiden Polen im Augenblick noch ziemlich leer ist. Kann der gefüllt werden?

Ein  Zukunfts-Ministerium, vorstellbar?

In Deutschland gibt es laut ChatGPT gibt es keine Institution, Organisation oder gar ein Zukunft-Ministerium. Frage: sollte es sollte ein Ministerium geben? Wäre es möglich, oder abwegig, oder wäre es sinnvoll, mit unserem Wissen Konsequenzen vorauszusehen? Z.B. mit Projektion zu volkswirtschaftlich technischen Wahrscheinlichkeiten für die nächsten 50 Jahre? Welche Veränderungen sind zu erwarten? Worauf müssen wir uns einstellen, wenn die Welt-Gemeinschaft sich dynamisch weiterentwickeln wird?
Wir wissen, dass sich unser Planet durch uns Menschen und unserem Verbrauch verändern wird. Es wird Veränderungen in Natur und Klima geben. Wie wird sich unserer Wettbewerb, und das Hegemonie streben die Welt verändern. Welche „schwarzen Schwäne“ sind denkbar, welche sind wahrscheinlich, welche Vorsorge müssen wir heute treffen? Aber auch welche Chancen werden sich in Medizin oder es z.B. mit Kernfusion ergeben, wenn wir noch Öl und Gas brauchen? Warum soll eine Prognose nicht gelingen, wenn man schon mit den Wetterprofilen Ereignisse voraus sehen kann?

„Auf Sicht fahren war gestern“.

Heute muss es heißen: „mit Sicherheit fahren“, denn wer fährt heute noch ohne Navi in einem im unbekannten Gelände? Ein solches Zukunft-Ministerium wird helfen mit Voraussicht der sich weiter entwickeln Zeit entgegen zu gehen, Welche Maßnahmen sind nötig, um „Schaden vom Volk abzuwenden“ Das nicht von Parteien instrumentalisierte, sondern faktenbasierte Vorausdenken soll eine Staats-Leistung für den Bürger sein. Es ist im Namen der Nachkommen-Generationen heute unsere Pflicht zu erkennen, welche Ziele und Maßnahmen sich für unsere Gesellschaft, Deutschland und Europa daraus entwickeln werden. Durch die Vorausschau eines Zukunftsministeriums dient es der Sicherheit und dem dem Wohlstand Deutschlands.

Nun endlich: Olaf Scholz endlich in der Gewinner Pose.

Auch mit Sorglosigkeit lässt Gewinne zu, z.B. am 16.12.2024. Olaf Scholz stellt die Vertrauensfrage. Auch das Ergebnis wurde schon prognostiziert. Er hat es mit 207 zu 394 und 16 Enthaltungen Stimmen erfolgreich geschafft, die Vertrauensfrage zu verlieren! Das ist doch mal ein Erfolg für Deutschland, für eine Zeitenwende. Aber jetzt richtig – mit einer mentalen Wende auf die Verpflichtung auf die Zukunft einschließt. Packen wir’s an und hoffen dass Medien bei der Zeiten- und Mental-Wende konstruktiv mitarbeiten.