Die Merkel-Jahre hinterlassen ihre Brems-Spuren und die Ampel als „Fortschritts-Koalition“ findet keine Einigkeit. Wir sehen ein sinkendes Bruttosozialprodukt und sinkenden Wohlstand. Hmm, jetzt wieder die Rolle rückwärts in frühere Verhältnisse mit vielen Arbeitslosen? Das gab’s doch schon einmal! Es ist interessant, ausgehend von Bertolt Brechts „Drei Groschen Oper – Zuerst das Fressen – dann die Moral“ die heutigen Parteien zu vergleichen. Frage: Welche Leitidee kann uns aus der Krise führen und den Rückstand aufholen??
Erster Akt: das archaische Prinzip
„… Erst das Fressen“ schreibt Bertolt Brecht …
Das hört sich nach Grundsätzen des Kapitalismus an: zuerst ich, die Beschaffung von Nahrung, Behausung und Erreichung von Sicherheit. Diese Priorität bricht sich heute als politisches Programm bahn: „America First“. – Viele Politiker wie z.B. Le Pen, Wilders, Meloni, Orbán und Erdoğan folgen diesem Geist. Das Thema „America first“ hat auch eine Zwillingsschwester z.B. Schutz vor Überfremdung und Migration. Daraus resultiert die Festung Europa und Bewahrung der eigenen Nationalität.
„… dann die Moral!“ schreibt Bertolt Brecht weiter …
Das hört sich nach den Grundsätzen des Sozialismus an: z.B. die Wahrnehmung der Unterdrückten und Schwächeren, Arbeitszeitregelung, gerechten Lohn und Gewinnbeteiligung der Mitarbeiter. Und darüber hinaus, siehe Bismarck, ist das soziale Miteinander des Rentensystems geschaffen. Die Brecht-Strophe „Denn die einen sind im Dunkeln – und die anderen sind im Licht …“ soll weiter überwunden werden. Alle sollen sich des warmen Lichtes erfreuen.
Spiegeln die beiden auseinander klaffenden Positionen heute noch die Erwartungen des Volkes? Und welche Position beziehen die hiesigen Parteien heute?
Zweiter Akt: alte vs. neue Parteien
Die Wahl in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zeigt die heutigen Positionen wie in einem Radar. Lesen Sie weiter – und schon fällt der Groschen!
Partei-Potpourri der „Alten“
Auf der einen Seite – die „Ampel Koalition“. Sie wird heute als „Alt-Parteien-Verein“ etikettiert. Mit der Verwurstung aller rot-grün gelben Konzepte ist es das Gegenteil von dem, was sich Bevölkerung und Marktteilnehmer wünschen: Mut, die Zukunft in den Blick zu nehmen, Einigkeit in Konzepten, Zukunftsvergewisserung als ein wettbewerbsfähiges Land. Das bedeutet weder liberal, noch links, noch grün, sondern das Land für notwendigen technologischen Fortschritt zu ertüchtigen. Bewegt sich etwas in der Richtung? Die „Fortschritts Koalition“ ist im Streit vereint! Laut Statista beurteilen 71 % der Befragten heute die Arbeit der Bundesregierung schlecht. Die Bevölkerung wird mit dem „Schwimm-schwamm-schwabbel-schwatz“ der Ampelparteien und dem zaudern des Kanzlers gelangweilt. Es fehlt die Energie für einen Meta-Plan, der sich an der stark veränderten Wettbewerbslage orientiert. Bevölkerung in Industrie suchen Alternativen in neun politischen Programmen oder im Ausland.
„Neue“ nationale Impulse
Hier partizipiert die – AfD und das „Sahra-Wagenknecht-Vehikel“ BSW. Sie tragen das Etikett „die Neuen“, wenn auch mit unterschiedlichen Programmen. Die AfD bewirtschaftet die rechte Seite, die BSW die linke Seite der politischen Skala. Beide aber bieten schützende Ankerplätze für Menschen mit Sehnsüchten nach Frieden und Fürsorge. Beide, AfD und BSW ziehen Kraft aus der Verachtung der politischen Eliten. Beide sehen EU und NATO und Raketen-Stationierung kritisch und verklären das Nationale als Weg in die Zukunft. Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte, sind beide Parteien die am wenigsten geeigneten Konzepte am Start. Sie haben keine wirtschaftsfördernden, keine Standort verbessernden Ideen für eine Wende. Im Gegenteil.
Deutschland verlottert
Alten und Neue Parteien haben in Summe nicht geschafft den Niedergang Deutschlands zu stoppen. Unter der Schlagzeile „Deutschland verlottert“ berichtete die NZZ jüngst von der vernachlässigten Infrastruktur Deutschlands. Beispiel, die zügige digitale Vernetzung, die eingestürzte Carolabrücke in Dresden, die zerbröselnden Autobahnbrücken und der Zustand der Bahnstrecken z.B. Köln–Berlin. Die Situation erinnert fast an die Situation des „Wiederaufbaus“nach dem Krieg. Bürger und Industrie fordern den politischen Willen jetzt zu handeln, um Deutschland wieder in die Spur zu bringen.
Welcher Partei könnten wir Bürger den Wiederaufbau zutrauen? Sowohl im Physischen, als auch mit der geistigen Einstellung?
Dritter Akt: Symbiose und Aufbau
Bertolt Brechts Stichworte: „Fressen vs. Moral“ könnte als „Kapital vs. Sozial“ übersetzt werden, um beide Teile heute noch stärker zusammen zudenken. Diese Einheit wäre eine faire Symbiose zwischen Aufwand und Ertrag – Einsatz und Lohn. Das wäre das integrierende Leitbild für die nächsten Jahrzehnte des Wieder-Aufbaus.
Und welches politische Konzept sollte sich bei der nächsten Wahl als Leitbild für den Wieder-Aufbau qualifizieren? Um das herauszufinden zwei Fragen:
- Frage: In welchem Geiste wurde der Wiederaufbau nach dem Krieg bewältigt?
- Frage: Wer hat die Sehnsucht nach der deutschen Wiedervereinigung vollendet?
Mit Beantwortung der Fragen entsteht ein Leitbild mit dem „Geistigen-Vater-Gen“. Das bedeutet Zielsetzungen für nächsten Jahrzehnte in Wirtschaft, Technologie und damit verbunden Förderung der jungen Generation. Jetzt Überraschung: Unsere Wettbewerber, China und Amerika haben ihre Zielsetzungen. Auch die anderen Wettbewerber, z.B. die BRICS Staaten haben sich mit ihren Programmen in Stellung gebracht. Mit dem linken Gestus: „das spaltet unsere Gesellschaft“ haben wir in Weltmaßstab unsere frühere Position eingebüßt. Heute kann man sogar behaupten: „Linkes Gedankengut – spaltet Dein Gehalt sehr gut.“ Spaß beiseite, Erinnern wir uns an das „Erfolgs-Gen“ unserer Eltern und Großeltern:
- „keine Experimente“ und
- „jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Sozialprodukt“.
- und Willy Brandt ruft uns heiser zu:
„Aufwachen – jetzt mehr Zukunft wagen!“