Was ist Utopie: etwas, was in der Vorstellung von Menschen existiert, aber …noch… nicht Wirklichkeit ist.
Und was ist mit der Europäischen Union, noch Utopie oder schon Realität? Es sieht so aus, daß auf dem Wege zur Realität die Utopie verloren gegangen ist. Das Aktivieren einer Utopie vermittelt Menschen eine Idee der Zukunft, schafft eine Macht zur Umsetzung. Das vernachlässigen bewirkt eine Desorientierung. Hier eine Momentaufnahme der Zeit.
Eine Utopie wird Macht: Putins Erfolg im Putin-Land
Macht zu entfalten, zum Nutzen des Guten, oder des Bösen ist eine Frage der Perspektive. Wenn wir diese Zeit aus Putins Sicht positiv sehen, müssten wir ihm eigentlich zum 30.09.2022 ein Kompliment machen. Er hat es geschafft seine Idee von „Peter Putin dem Großen“ in sein Land zu streuen. Da wird in Moskau gefeiert ca. 20 % bis 25 % des „nicht existierenden ukrainischen Staatsgebietes“ annektiert zu haben. Offensichtlich ist seine Idee stärker als – wie es scheint – die Widrigkeiten „der Spezialoperation“ im Don Bass. Oder die von Russland garantierte Unverletzlichkeit der ukrainischen Grenzen. Vertraglich geregelt in der Helsinki Schlussakte 1975 und dem Budapester Memorandum 1994. Alle Verträge formal sauber unterschrieben, gültig und – alles vergessen?
Eine Utopie scheitert: die Gegenbewegung im Putin-Land.
Nun merken die „putinfrei“ lebenden russischen Staatsbürger, dass Putin persönlich ihr Land weiter in eine „Jauchegrube“ führt. So bemerkte es der in Berlin lebende Kolumnist Vladimir Kaminer. Darum verlassen bis zum jetzigen Zeitpunkt ca. 300 tausend, gut ausgebildete junge Leute das Putin-Land. Ist das ein Grund, seine Macht feiern? Ist diese Siegesfeier der Höhepunkt in Putins Macht? Beginnt jetzt, wie es der Chefredakteur der Zeitschrift Osteuropa Manfred Sapper prognostiziert, sein Abstieg?
Das Einschlafen einer Utopie: die europäische Behörde demonstriert es.
Der europäische Rat ist zuständig für die großen zukunftsbestimmenden Fragen, sie die Institution des politischen Führens ist und legt die politischen Ziele fest. Hier fällt auf, daß Gesetze und Abstimmungen so in den Vordergrund gerückt sind, dass die europäische Gesamtidee förmlich abhanden gekommen ist. Die Chance ist nicht erkannt, aus der zugewiesenen Macht eine einheitliche, einfache Idee und sogar eine Utopie für das EU-Europa zu entwickeln.
Das Fehlen der Utopie: Die Stärkung der Fliehkräfte.
Magier des Anti-Brüssel Clubs ist Victor Orbán. Er will ein Referendum in Ungarn abhalten, ob die EU-Sanktionen gegen Putins-Land richtig sind. Auch Herr Jarosław Kaczyński lässt sich vor seiner nächsten Wahl nicht zweimal bitten: Er aktiviert antideutsche Themen wie, z.B. die Reparationszahlungen. Ein anderes Beispiel dieser Liga ist Italien, Georgia Meloni. Sie wird als faschistisch, rechtsradikal und Europa skeptisch beschrieben. Ganz zu schweigen von den rechten Persönlichkeiten in Frankreich und den nationalistisch weggetauchten Britten. Es ist schon schmerzhaft zu sehen, wie die Fliehkräfte in Europa an Kraft gewinnen, weil es nicht gelungen ist, sie mit der Idee Europa einzubinden. Anders ausgedrückt, die Abwesenheit einer zukunftsgewandten Idee entfaltet ihre Macht.
Das Scheitern der Utopie: Die Europäischen Zentralbank und die Realität.
Frau Christine Lagarde kämpft mit dem Gift der Überschuldung südlicher Nationalstaaten. Aber nun wird der Disziplin fördernde Zins-Aufschlag ausgehebelt. Das ist gegen den Geist des Maastrichter Vertrages.
Da werden 1992 die EU-Mitgliedstaaten zur Disziplin verpflichtet, ihr Haushaltsdefizit auf maximal 3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu beschränken, die Verschuldung nicht auf über 60 % des BIP anwachsen zu lassen. Kreative Tricks sollen helfen, den disziplinierenden Durchgriff zu umgehen. Das schafft ein Dilemma: Es scheint klug, um keine rechten EU-Gegnerschaften heranzuziehen. Das ist falsch, da es nicht zum Ziel ausgeglichener Staats-Haushalte führt. So siegen nationale Partikular-Interessen, notfalls durchgesetzt mit Erpressung. Die mangelnde Kraft der Gemeinschafts-Idee wird zu einer negativen Macht. Putin der Große tut sein Bestes, um die führungslosen Hühner durcheinander zu jagen, sein angestrebtes Ziel ist die Spaltung, wie man heute gerne sagt!
Die Macht der Utopie: Entstehung das kraftvollen Momentum für EU Europa.
Durch Putins expansive Politik ist die EU herausgefordert, die zu gemeinsamen Handeln zwingt. Darum haben sich am 6. Oktober 44 europäische und angrenzende Länder in Prag als „Europäische Politische Gemeinschaft“ getroffen. Ziel ist jenseits der institutionellen Strukturen der EU ins Gespräch zu kommen und Verständigung über Gemeinsamkeiten zu suchen. Es gilt, dem Druck von Außen etwas entgegenzusetzen. Dazu ein sinnstiftendes Motto für das Innere der Gemeinschaft zu finden. Es geht darum, mit einer Idee der EU Gemeinschaft Sinn zu verleihen. Dieser Sinn entspricht einem Ideal- und Wunschbild einer Utopie und daraus das kommunikatives Momentum zu entwickeln.
Ausgestaltung des Momentum: Der frühere Bundespräsident Gauck formuliert eine Idee.
Anlässlich eines Interviews zum 32 zigsten Tag der Deutschen Einheit sagt er: „Die Politik muss das Ziel sehen – und einfach erklären!“ Ziel ist, eine gemeinsame EU-Leit-Idee zu kommunizieren.“ Darum liebe Frau von der Leyen, es braucht keine Ornigramme und viele Gesetzes-Buchhalter – es braucht eine schlichte Idee!
Nutzung des Momentum: Eine Idee wird Realität:
Nichts ist stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen. Noch besser ist, wenn die Idee aus dem Volk kommt. Ganz im Sinne der Schwarmintelligenz kann jedes EU-Land teilnehmen und seine Ideen einbringen – von Andorra bis Zypern, vielleicht auch die Ukraine. Schon allein dieses Vorhaben kann medial zum positiven Lösungs-Thema werden. Das wäre doch im Sinne von Herrn David Precht und Harald Welzer in unseren Medien, lösungsorientiert zu kommunizieren. Siehe „by-the-way.blog“ Artikel: „Angst made by Media“
Es ist Zeit, wie in einem Kriegsfall mit Ideen ein Momentum zu erreichen, um für Europa ein vorwärts gerichtetes Projekt zu schaffen als Versprechen für eine gute neue Zeit. Und wenn sie den Autor fragen, der hat einige schlichte Ideen.