Darum geht es:
Unsere EU im gegenwärtigem Covid-19 Zustand handlungsfähig.
Ist EU ein Verein aus National-Staaten und neuem kollektivem Versagen?
Was ist die Konsequenz?
Die Brüsseler ZDF Korrespondentin, Anne Gellinek, sagte kürzlich: Die „EU die Kompromissmaschine“.
Stimmt.
Und was zeigt die EU jetzt in der Covid-19 Krise?
Die Covid-19 Not zeigt wer wirklich Freund ist. Die EU ist Kompromissmaschine minus kollektivem Versagen. Es ist eine Versammlung der Nationalstaaten des vergangenen Jahrhunderts, die selbst in der Not einzelner Mitglieder nicht das Licht der Solidarität aussenden. Ist ein EU ein Dunkel-Europa?
Statt Sprüche: Solidarität
In der jetzigen Krise zeigt sich die Kraft der Starken.
Die Starken kamen aus China, und Russland – das haben wir jetzt gelernt.
Betroffene Covid-19 Orte, wie Heinsberg, und Länder wie die Lombardei, Spanien bis Serbien haben sich in ihrer Not an China gewendet.
Sie riefen um Hilfe – und bekamen diese mit starkem PR Donner. Man wird sich dort an die Hilfe jenseits der EU erinnern.
Bravo, eine gute PR Aktion, die ganz nebenbei die Systemfrage stellt: Ist unsere EU im gegenwärtigem Zustand in der Geschwindigkeit der Veränderung handlungsfähig, wenn es darauf ankommt?
Nebenbei haben Russland und China die Defizite der EU vorgeführt, das verdient in dieser Stunde einen Dank.
Sie haben die EU und Kommission als handlungsunfähigen Kleingärtnerverein vorgeführt.
Ist das Produkt EU noch aktuell?
Ich fühle mich an Märkte erinnert, in denen innovative Produkte einen Systemwechsel herbeiführten und neue Märkte schufen.
Beispiel: Kodak hat es nicht gewagt das eigene Produkt „Kodachrome“ in Frage zu stellen und als digitaler Innovationsführer voranzugehen.
Beispiel: Nokia hat es nicht gewagt das eigene System infrage zu stellen und auf Smartphone-Touch Screen-Technologie umzuschalten.
Der österreichische Nationalökonom und Politiker Joseph Schumpeter läßt grüßen. Die Marktgesetze sind nicht ausser Kraft gesetzt.
Nach Schumpeters Maßstäben ist der Zustand der EU – so vermute ich – nicht zukunftstauglich. Darum ist es jetzt Zeit: Zeit für die Erkenntnis, dass Nordländer den Südländern helfen müssen, ob über Corona-Bonds oder über den Europäische Stabilitätsmechanismus ESM. Wir Nordländer können die Südländer nach dem Flüchtlings-Fiasko nicht noch einmal demütigen. Sonst züchten wir die rechten nationalen Kräfte, dann wird Matteo Salvini und Co. die Systemfrage zum Thema EU beantworten.
Solidarität praktizieren
Es muss jetzt vermittelbar sein, das das Europa durch mangelnde Solidarität nicht weiter in Schieflage gerät. Die meinungsbildenden Medien als vierte Gewalt müssen das Solidaritäts-Thema aufgreifen und kommunizieren, damit ein breiter Konsens entsteht. Das Solidaritäts-Thema vermittelt die Richtung, die uns zusammenführt und zunächst den Boden für ein Stärkeres Europa bereitet. Das ist perspektivisch anspruchsvoller als die täglichen Horrornachrichten über steigende Infektionsfälle.
Was bleibt nach Corona? Die EU-Schwächen sind jetzt offenkundig. Das erfordert die Neugestaltung der EU-Verfassung / -Verträge. Das heisst das Abschwächen der Nationalstaaten und das stärkere Gewichten den unterschiedlichen europäischen Regionen. Dann ist diese Krise ein heilsame Erfahrung für Brüssel.
Insbesondere wegen der vielen Opfer sei dem Corona Convid-19 Dank, Europa einen Stück schneller in Zukunft geführt zu haben.